Schwartz: Freistaat unterstützt Amberg-Sulzbach

2,4 Mio. Euro Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen

Amberg-Sulzbach/München. (paf) "Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite der Kommunen in unserer Region. Von den staatlichen Mitteln gehen 2,4 Mio. Euro an die Städte und Gemeinden im Landkreis Amberg-Sulzbach. Davon erhält der Markt Hohenburg 400.000 Euro, der Markt Kastl 1.000.000 Euro, der Markt Königstein 500.000 Euro und die Stadt Schnaittenbach 500.000 Euro", freute sich Landtagsabgeordneter Dr. Harald Schwartz.

Diese Information teilte Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder heute Schwartz mit. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. So können beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. Schwartz: "Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, Gewerbesteuerausfälle oder freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen."

In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im sogenannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.

"Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Sondermittel angewiesen ist. Ich freue mich daher, dass der Freistaat den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreisen in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift", so Schwartz abschließend.