Schwartz: 1,28 Mio. Euro für Amberg-Sulzbach

Region profitiert von staatlichen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

Amberg-Sulzbach/München. (paf) „Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen in Amberg-Sulzbach dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 1,28 Mio. Euro“, freute sich Landtagsdirektabgeordneter Dr. Harald Schwartz. Diese Information erhielt Schwartz heute von Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder. Die Gelder teilen sich dabei auf in 530.000 Euro für den Markt Hohenburg, 500.000 Euro für den Markt Kastl und 250.000 Euro für die Gemeinde Hirschbach.  

Die Gründe für die Bedarfszuweisungen sind in ganz Bayern verschieden. Rückläufige Bevölkerungsentwicklung, Sonderbelastungen oder länger andauernde Schwierigkeiten können darüber ausgeglichen werden. Schwartz: „Immer wieder vorkommende Beispiele sind Ausfälle von Gewerbesteuer oder etwa freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sind demgegenüber Bedarfszuweisungen für strukturelle Härten, die ihren Ursprung in der Bevölkerungsentwicklung haben.“

In diesem Jahr hat der Freistaat das Mittelvolumen von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen um 30 Millionen Euro auf landesweit 150 Millionen Euro erhöht. Das ist erneut eine Steigerung im Vergleich zum vergangenen Jahr.  Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs werden auf Antrag neben den klassischen Bedarfszuweisungen seit vier Jahren auch so genannte „Stabilisierungshilfen“ bewilligt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sitzen das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände.  

„Es kann einer Kommune ganz schnell passieren, auf solche Sondermittel angewiesen zu sein. Ich freue mich sehr, dass der Freistaat die betroffenen Städte, Gemeinden und Landkreise nicht im Regen stehen lässt“, so Schwartz.